Bleiben Maskenlieferanten auf Kosten sitzen?

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner (links) will Joachim Lutz unterstützen. Dieser hat dem Gesundheitsministerium 300 000 Schutzmasken geliefert und wurde bisher nicht bezahlt, da die gelieferte Ware „mangelhaft“ sein soll. Foto: Büro Fechner

Offenburg – Der Offenburger Unternehmer Joachim Lutz hat an das Gesundheitsministerium 300 000 Masken im Wert von 1,6 Millionen Euro geliefert. Auf sein Geld wartet er bis heute. Das Ministerium behauptet, die gelieferte Ware wäre mangelhaft.

Ministerium bezeichnet Ware als mangelhaft

Bei einem Besuch in der Firma Lutz in Offenburg berichtete SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, dass er sich sofort an den CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn gewandt habe, als er von der Situation erfahren habe. Das Ministerium habe ihm zugesagt, dass zeitnah zumindest Teilbeträge bezahlt würden, heißt es in einer Mitteilung Fechners.

Das Gegenteil war aber bisher der Fall: Das Bundesgesundheitsministerium erklärte den Rücktritt vom Vertrag, mit der Begründung, die von Lutz gelieferten Masken seien mangelhaft gewesen.

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